Vollzug des Regionalisierungsgesetzes
Bekanntmachung Stadt Bad Reichenhall - Vollzug der Wassergesetze
Bekanntmachung Stadt Bad Reichenhall - Vollzug der Wassergesetze 77 KB
Schöffenwahl Bayern 2023
Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste930 KB
Auszug aus dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)987 KB
Vollzug des Baugesetzbuchs
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 S. 2 BauGB
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m.
§ 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Mozartgarten“
Amtsblatt Nr. 47 vom 22. November 2022
Amtsblatt_Nr_47_vom_22-11-2022_Volltext1.25 MB
KSI: Sanierung der Fußgängerzonenbeleuchtung der Stadt Bad Reichenhall
Im Jahre 1978 kreierte der damalige Stadtbaurat Jakob eine 5- und 9-armige Fußgängerzonenleuchte. Neben den Fußgängerzonen fanden die Leuchten in den kommenden Jahren in den verkehrsberuhigten Bereichen und an markanten Örtlichkeiten im Stadtgebiet Verwendung. Die Leuchten wurden mit 5 freistrahlenden HQL-Lampen a. 50 Watt auf E27-Sockel betrieben. Um Energie einzusparen, wurden diese schon vor mehreren Jahren mit Energiesparlampen, 18 Watt, nachgerüstet.
Mit der geplanten Sanierung mit einem neu entwickelten Leuchtenimplantat findet eine Umrüstung in LED-Leuchtmittel mit ca. 3 Watt pro Glaskörper statt. Dies führt zu erheblichen weiteren Energieeinsparungen und reduziert gleichzeitig die Lichtverschmutzung durch ein integriertes Reflektorsystem.
Projektträger und Förderkennzeichen:
Zukunft- Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH, Stresemannstraße 69 in 10963 Berlin (Projektträgerwechsel bei der Nationalen Klimaschutzinitiative zum 01.01.2022 übernommen vom Projektträger Jülich (PtJ))
Förderkennzeichen: 67K17069
Zuwendungen aus den Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
Projektlaufzeit (Bewilligungszeitraum): 01.09.2021 bis 31.12.2022
Beteiligte Partner:
Fachplaner Herr Jan Nielsen von der Firma Conceptlicht, Kantstraße 18b in 83301 Traunreut
Nationale Klimaschutzinitiative:
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.
Gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.
Nähere Informationen finden Sie unter PtJ: Projektträgerschaft der Nationalen Klimaschutzinitiative.
Markterkundungsverfahren entsprechend der Richtlinie zur "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsunternetze in der Bundesrepublik Deutschland"
in Kombination mit der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern“ (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
1.) Bestandsaufnahme
Die Bundesrepublik Deutschland strebt mit dem Gigabit-Förderprogramm einen schrittweisen, flächendeckenden Ausbau von Breitbandnetzen in „grauen und weißen NGA Flecken“ mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse an.
Am 26.04.2021 wurde dazu die Richtlinie zur "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsunternetze in der Bundesrepublik Deutschland" veröffentlicht.
Es wurde die Möglichkeit eines kombinierten Markterkundungsverfahrens geschaffen, das sowohl für einen Ausbau im Gigabit-Förderprogramm der Bundesrepublik Deutschland, als auch im bayerischen Gigabit-Förderprogramm genutzt werden kann.
Nähere Informationen zum kombinierten Markterkundungsverfahren sind im Hinweisdokument des bayerischen Breitbandzentrums ersichtlich.
Das Veröffentlichungsschreiben zur Markterkundung ist im Portal des Projektträgers des Bundesförderprogramms ersichtlich: https://portal.gigabit-pt.de/OeffentlicheVerfahren.do
2.) Markterkundung - Bekanntmachung
Die Stadt Bad Reichenhall bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Stadt Bad Reichenhall über den Stand der Planungen informieren sollen.
Die Dokumente für die Markterkundung werden im Folgenden zum Download bereitgestellt.
Veröffentlichungsschreiben zum Markterkundungsverfahren189 KB
