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Aktuell geltende Verfügungen

11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) 

Beschlüsse aus der Bayerischen Kabinettssitzung

Das Bayerische Kabinett beschloss am 23.02.2021 Erleichterungen ab dem 1. März.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23.02.2021141 KB

 

 

Die derzeit in Bayern geltende 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie die Einreisequarantäneverordnung wurden bis 07. März 2021 verlängert.

Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 12.02.2012182 KB

Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 12.02.2012182 KB

Konsolidierte Fassung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung_Stand 28. Januar 202196 KB

Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 24.02.2021155 KB

Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 24. Februar 2021174 KB

 

Wegfall der nächtlichen Ausgangssperre im Berchtesgadener Land
Die nächtliche Ausgangssperre im Berchtesgadener Land entfällt ab 25. Februar 2021. Seit Donnerstag, den 18. Februar 2021, wird im Berchtesgadener Land der nach § 3 Satz 1 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) bestimmte Inzidenzwert von 100 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen beständig unterschritten. Das bedeutet für Bürgerinnen und Bürger im Landkreis, dass sie keinen triftigen Grund mehr benötigen, um sich nachts draußen aufzuhalten. Steigt die Inzidenz über 100, tritt die nächtliche Ausgangssperre zwischen 22.00 und 5.00 Uhr wieder in Kraft.

 

Testpflicht für Grenzgänger und Grenzpendler nach Bayern aufgehoben

Bayerisches Staatsministerium ändert die Nachweispflicht für die Einreise aus Risikogebieten

 

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat die wöchentliche Testpflicht für Grenzgänger und Grenzpendler bei der Einreise aus Risikogebieten aufgehoben. Hierzu ist eine geänderte Allgemeinverfügung zum Testnachweis für Einreisende aus Risikogebieten veröffentlicht worden.

 

Wie das Staatsministerium in der geänderten Allgemeinverfügung vom Dienstag, 23.02.2021, bekannt machte, musste mit Blick auf eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20.02.2021 die für Grenzgänger und Grenzpendler vorgesehene Regel in Nr. 1.2. der Allgemeinverfügung vom 15.01.2021 aufgehoben werden. Grenzpendler und Grenzgänger müssen damit in Bayern keinen wöchentlichen Testnachweis mehr vorlegen.

 

Zu beachten ist allerdings, dass der Testnachweis von Österreich weiterhin einmal pro Woche gefordert wird. Ebenfalls gültig bleiben die Verordnungen für Grenzgänger und Grenzpendler bei der Einreise aus Hochinzidenz- bzw. Virusvariantengebieten.

 

Einreise-Quarantäneverordnung

 

Konsolidierte Fassung der Einreisequarantäneverordnung Stand 28. Januar 202179 KB

 

 

Begründung der Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 28. Januar 2021 193 KB

 

 

Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege und für Faschingsvereine

 

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat hat ein Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchpflege aufgelegt. Unterstützt werden ebenfalls Faschings-, Fastnachts- und Karnevalsvereine in Bayern. Damit, so das Ministerium, will die Bayerische Staatsregierung gewährleisten, dass das gesellschaftlich-kulturelle Wirken dieser Vereine auch in Zukunft gesichert ist und Traditionen und Bräuche in Bayern erhalten bleiben.

 

Dazu gewährt der Freistaat Bayern einen einmaligen Ausgleich entstandener Nachteile in Höhe von 50 % der coronabedingten Nettoeinnahmeausfälle aus Veranstaltungen, Festen und vergleichbaren Aktivitäten im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 28. Februar 2021 – bis zu 2.000 Euro pro Verein.

 

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Hilfsprogramms ist grundsätzlich, dass der antragstellende Verein Mitglied in einem Dachverband der Heimatpflege, des Faschings, der Fastnacht oder des Karnevals oder Träger einer im Bayerischen Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes eingetragenen Kulturform ist. Die Unterstützung wird nur gewährt, soweit keine anderweitigen Hilfemöglichkeiten bestehen.

 

Anträge auf Unterstützung können bis spätestens 30. Juni 2021 beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Alexandrastraße 4, 80538 München, eingereicht werden.

 

Den Antrag sowie die Richtlinien zum Förderprogramm finden Vereine auf der Internetseite des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat unter https://www.stmfh.bayern.de/heimat/vereine/.

 

Vereinsunterstützung Corona215 KB

 

 

Keine Faschingsferien im Jahr 2021

Änderung der Bekanntmachung „Ferienordnung und schulfreie Samstage für die Schuljahre 2017/18 bis 2023/2024“120 KB

 

 

Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 im Landkreis Berchtesgadener Land aufgrund steigender Fallzahlen

 

Diese Allgemeinverfügung tritt mit Wirkung vom 13. Januar 2021, 00.00 Uhr in Kraft. Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst bis 31. Januar 2021, 24.00 Uhr.

 

Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 im Landkreis Berchtesgadener Land 92 KB

 

Katastrophenfall

Ferner wurde mit unter https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-710/ veröffentlichter Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 8. Dezember 2020 das Vorliegen einer Katastrophe ab Mittwoch, den 9. Dezember 2020, festgestellt:

 

Corona-Pandemie: Feststellung der Katastrophe in Bayern124 KB

 

 

Weitere Informationen

 

Weitere Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege sind unter www.coronavirus.bayern.de abrufbar.

 

Außerdem beantwortet das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die am häufigsten gestellten Fragen unter folgendem Link: https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/.

 

Weitere Informationen stehen auf der Website des Landratsamts Berchtesgadener Land unter https://www.lra-bgl.de/t/presse/coronavirus-haeufig-gestellte-fragen/ und des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter https://www.stmgp.bayern.de zur Verfügung.

 

 

Für Fragen rund um Corona stehen weiterhin die bereits bekannten Ansprechpartner zur Verfügung:

 

"Corona-Hotline" der Bayerischen Staatsregierung

für alle Fragen zum Corona-Geschehen inkl. Fragen zu Regelungen der Einreise-Quarantäne-Verordnung

Tel.: +49 89 122 220

 

Erreichbarkeit:
montags bis freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr
samstags von 10.00 bis 15.00 Uhr

     

    Hotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

    bei medizinischen Fragen zum Coronavirus

    Tel.: +49 9131 6808 5101

     

    Erreichbarkeit:
    montags bis freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr
    sowie samstags von 10.00 bis 15.00 Uhr

     

      Ärztlicher Bereitschaftsdienst

      Tel.: 116 117

       

      Informationen für Unternehmen zu wirtschaftlichen Hilfen

      Berchtesgadener Land Wirtschaftsservice GmbH

      Tel.: +49 8654 / 7750 0

       

      Landratsamt Berchtesgadener Land

      Tel.: +49 8651 / 773 0

      Das Landratsamt ist eingeschränkt für Besucherverkehr wieder geöffnet.
      Eine vorige Terminvereinbarung ist erforderlich.
      Im Amt besteht eine Mund- und Nasenschutz-Pflicht.

         

        Wochenendbereitschaft Gesundheitsamt

        An den Wochenenden besteht seitens des Gesundheitsamtes für dringende Fälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus eine Bereitschaft in der Zeit von 8.00 - 18.00 Uhr. Diese ist über nachstehende E-Mail-Adresse erreichbar. Rückrufe erfolgen nach Priorisierung.

         

         

        Darüber hinaus sind alle Informationen stets aktuell auf der Internetseite des Landratsamtes www.lra-bgl.de abrufbar.

         

        Pressemitteilung Landratsamt Berchtesgadener Land

         

         

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